Präsenztreffen als Hilfe im Dschungel von Meldepflichten und Entsende-RL

Kohl/VDMA-Österreich

Der Erfahrungsaustausch zum Thema „EU-Meldepflichten“ am 24. September 2020 in Zeillern (Niederösterreich) zeigte einen Überblick zu den zum Teil immer komplexer werdenden Bestimmungen aktueller Meldeverfahren innerhalb der Europäischen Union. Zudem wurden die 14 Teilnehmer der Präsenz-Veranstaltung auch über die Revision der Entsenderichtlinie informiert.

Arbeitnehmermobilität ist in der globalisierten Wirtschaft unentbehrlich. Dies trifft nicht nur auf die Produktion und den Export von Gütern zu, sondern erstreckt sich auch auf die Erbringung von Dienstleistungen rund um die Themen Montage und Inbetriebnahme sowie Service und Wartung. Innerhalb Europas wurden in den letzten Jahren umfassende Meldepflichten für Arbeitseinsätze nicht ansässiger Unternehmen eingeführt, um Sozialdumping zu vermeiden. Doch viele Bestimmungen und Verfahren werden dabei immer komplexer und für exportorientierte Industrieunternehmen wird es immer schwerer den Überblick zu bewahren.

Zu diesem aktuellen und wichtigen Thema trafen sich Vertreter zahlreicher österreichischer und deutscher Maschinenbau-Unternehmen (unter Einhaltung aller Corona-Sicherheitsbestimmungen) zu einem Präsenz-Erfahrungsaustausch des VDMA Österreich gemeinsam mit Experten der VDMA Abteilungen „Außenwirtschaft“ und „Recht“. Welche Meldepflichten sind zu beachten? Wie kann ein erfolgreicher Meldepflichten-Prozess im Unternehmen implementiert werden? Die Referentin Yvonne Heidler (VDMA Außenwirtschaft) gab den Teilnehmern einen Überblick zum aktuellen EU-Meldepflichten, dem VDMA-Unterstützungsangebot, dem Ergebnis der VDMA-Umfrage „EU-Meldepflichten“ sowie der Umsetzung konkreter Meldepflichten-Prozesses in Frankreich und der Schweiz.

Ferner informieren die Referenten RA Alexandre Ratiu und in einer Live-Schaltung RA Fabian Seus (beide VDMA Rechtsabteilung) über die neuen Anforderungen und Auswirkungen der revidierten Entsenderichtlinie, die schon zum 30. Juli 2020 in allen EU-Mitgliedsstaaten umgesetzt werden musste. Konkret bedeuten die neuen Regelungen insbesondere, dass der in der Vergangenheit maßgebliche Mindestlohn - der mit verhältnismäßigem Aufwand ermittelt werden konnte – oft nicht mehr ausreicht! In der Praxis läuft es nun auch hier zum Teil auf eine mühselige Suche von Bestimmungen in komplexen, teils schwer zugänglichen, lokalen Tarifverträgen in der jeweiligen Landessprache hinaus.